Redefining Sovereignty. The use of force after the end of the cold war. New options, lawful and legitimate? New options, lawful and legitimate?
Forschungseinrichtung: Universität Frankfurt
Projektleiter: Prof. Dr. Michael Bothe
Laufzeit: 2002
Publikation
Bothe, Michael; O’ Connell, Mary Ellen; Ronzitti, Natalino (Hrsg) (2005): Redefining Sovereignty – The use of force after the cold war. Ardsley, New York: Transnational Publishers. Zur Publikation.
Bothe, Michael (2003): Der Irak-Krieg und das Völkerrecht. Verstoß gegen die UN-Charta oder deren Weiterentwicklung?, in: Bernd W. Kubbig (Hrsg.), Brandherd Irak, Frankfurt/New York, 155-172. Zur Publikation.
Bothe, Michael (2003): Durchsetzung von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts – ein Paradigmenwechsel?, in: T. Marauhn (Hrsg.), Die Rechtsstellung des Menschen im Völkerrecht, Tübingen, 115-130. Zur Publikation.
Zusammenfassung
Das Ende des Kalten Krieges hat vorher bestehende Mechanismen der Verhinderung von Gewalt (System der gegenseitigen Abschreckung) zum Wegfall gebracht. Damit sind die Optionen für militärische Gewalt zwischen den Staaten als Mittel zum Erreichen politischer Ziele erweitert worden. Interventionen in interne Konflikte zum Schutz von Menschenrechten, aber auch militärische Gewalt zur Bekämpfung des Terrorismus zeigen dies. Die politischen Rahmenbedingungen dieses Phänomens (Welche Gründe führen zu Gewaltanwendung, welche verhindern Gewalt?) werden genauer untersucht. Die völkerrechtliche Dimension dieses Problems ist ein Schwerpunkt.
Soweit militärische Gewaltanwendung, was immer die behauptete Rechtfertigung im Einzelfall, ohne ein Mandat des Sicherheitsrats stattfand, war und ist die Legalität dieser Interventionen hoch umstritten. Das Vorhaben stellt die juristischen Rechtfertigungsstrategien auf den Prüfstand, aber auch die häufig statt dessen gegebenen politischen und ethischen. Das soll zu einer umfassenden Bewertung des Phänomens der militärischen Gewalt nach dem Ende des Kalten Krieges führen, aber auch zu rechtspolitischen Vorstellungen. Um diese realistisch zu ermöglichen, sollen politische und diplomatische Akteure in den wissenschaftlichen Diskurs eingebunden werden.