Projektleiter: Dr. Mehrdad Payandeh, Universität Düsseldorf
Nachwuchstagung des Arbeitskreises junger Völkerrechtswissenschaftler/innen
Wissenschaftliche Tagung: 23. – 24. März 2012
Aust, H.; Drohla, J.; Goldmann, M.; Kleinlein, T.; Payandeh, M.; Djeffal, C. (2012): Demokratie – Wandel – kollektive Sicherheit: Das Völkerrecht und der Umbruch in der arabischen Welt. In: ZaöRV (3), 441-669. Zur Publikation.
Die Tagung befasst sich mit den Wechselwirkungen zwischen Völkerrechtsordnung und Umbruch in der arabischen Welt. Inwiefern konnte das Völkerrecht die Wandlungsprozesse in den arabischen Staaten steuern und normativ beeinflussen? Und inwiefern ist es selbst durch die Ereignisse in der arabischen Welt einem Wandel unterworfen? Die Tagung, die sich als rechtswissenschaftlicher Beitrag zur Friedens- und Konfliktforschung versteht, geht diesen Wechselwirkungen nach. Mit dem zeitlichen Abstand von einem Jahr zum Beginn des Umbruchs in der arabischen Welt soll versucht werden, eine erste Bilanz dieser Entwicklungen zu ziehen.
Die Tagung nähert sich dem Umbruch in der arabischen Welt durch vier Kernfragen:
1. Welche Mittel stehen der internationalen Gemeinschaft zur Unterstützung von Demokratiebewegungen zur Verfügung? Unter welchen Voraussetzungen ist der von außen unterstütze „Regime Change“ völkerrechtlich zulässig?
2. Welche Rolle nimmt das Internet in solchen Prozessen ein und wie wird diese Rolle völkerrechtlich bewertet? Unterliegt das Internet bereits dem Schutz durch das Völkerrecht? Inwiefern sind Staaten für Störungen des Internets verantwortlich?
3. Welche Vorgaben enthält das Völkerrecht für Post-Konflikt-Phasen? Wie müssen die während eines Konflikts erfolgten Menschenrechtsverletzungen aufgearbeitet werden, und welche Verantwortung trifft die internationale Gemeinschaft für den Wiederaufbau eines Staates nach einer internationalen Intervention?
4. Bringt der Umbruch einen spezifisch arabisch-islamischen Einfluss auf die Völkerrechtsordnung hervor? Impliziert er eine Weiterentwicklung der arabischen Völkerrechtstheorie? Und wie werden völkerrechtliche Normen in den nun einsetzenden Verfassungsgebungsprozessen in der arabischen Welt rezipiert?