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Auf dem Bild ist das Logo der Stiftung in klein abgebildet.Den Krieg vom Ende her denken. Einsichten für den Ukraine-Krieg

Projektleitung: Prof. Dr. Andreas Heinemann-Grüder, GPPI Berlin
Projekttyp: Kooperationsprojekt
Fördersumme: 260 Tsd. Euro
Laufzeit: 30 Monate

Den Krieg vom Ende her denken. Einsichten für den Ukraine-Krieg

Projektleitung: Prof. Dr. Andreas Heinemann-Grüder, GPPI Berlin
Projekttyp: Kooperationsprojekt
Fördersumme: 260 Tsd. Euro
Laufzeit: 30 Monate

Zusammenfassung

Wie kann der Krieg gegen die Ukraine von einem politisch nachhaltigen Ende her gedacht werden? Ziel des Vorhabens ist es, Bedingungen für die Beendigung von Kriegen zu identifizieren. Die Leitfrage des Projektes lautet: Wie beeinflussen Vorstellungen vom Frieden den Weg zur Kriegsbeendigung? Ziel des Vorhabens ist es, (1) Anforderungen an Friedensabkommen und künftiges Peacekeeping zu identifizieren; (2) aus Russlands Konfliktverhalten Lehren für Verhandlungen zu ziehen; (3) Optionen, Strategien, Szenarien und mögliche Formate für Zwischenlösungen zu entwickeln; und (4) Fluchtpunkte für die künftige europäische Sicherheitsordnung herauszuarbeiten. Das Vorhaben systematisiert Erfahrungen der Kriegsbeendigung und formuliert Anforderungen an einen nachhaltigen Frieden. Das Projekt schlägt eine Brücke zwischen dem Völkerrecht, der Politikwissenschaft, der Friedens- und Konfliktforschung sowie der Sicherheitsforschung und es schließt Mitarbeiterinnen aus der Konfliktregion ein.

In den Debatten zum Ukrainekrieg gibt es bisher kaum Vorstellungen zu Endzuständen. Was Sieg oder Niederlage der einen oder anderen Seite oder ein „Kompromiss“ bedeuten könnten, ist unklar. Ein verhandeltes Ende des Krieges basierend auf einem formalen Friedensabkommen ist derzeit nicht in Sicht. Gleichzeitig werden jedoch die rechtlichen, politischen und humanitären Herausforderungen mit der Dauer des internationalen bewaffneten Konflikts zunehmen. Keine Seite dürfte mit einem hundertprozentigen Siegfrieden ihre Kriegsziele erreichen, ein externer Diktatfrieden scheint ausgeschlossen.

Kriege werden auf dem Schlachtfeld ausgetragen, aber die zugrundeliegenden Konflikte können jedoch nur am Verhandlungstisch beigelegt und ein dauerhafter Frieden nur durch politischen Dialog geschaffen werden. Das Projekt geht davon aus, dass Friedensverhandlungen „in gutem Glauben“ mit der derzeitigen politischen Führung in Russland aktuell nicht möglich sind bzw. nicht zu einem stabilen Übereinkommen führen würden. Die Ukraine wiederum zu Zugeständnissen am Verhandlungstisch zu drängen, würde ihre Souveränität und Staatlichkeit gefährden und könnte langfristig zu einer politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Fragmentierung des Landes führen.

Drei übergreifende Annahmen liegen dem Vorhaben zugrunde. Demnach beeinflussen Vorstellungen vom Kriegsergebnis, an welcher Art von Kriegsende sich die beteiligten Akteure ausrichten. Verhandlungen über Kriegsbeendigung gewinnen zweitens an Dynamik, wenn Aussichten bestehen, dass Verpflichtungen eingehalten werden. Schließlich werden Verhandlungen über eine Kriegsbeendigung mit suboptimalen Teilergebnissen und „Inseln der Übereinkunft“ starten.

Das Vorhaben besteht aus drei Clustern, die aufeinander aufbauen: Cluster 1 formuliert völkerrechtliche Ansprüche an Friedensabkommen. Cluster 2 untersucht, unter welchen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen ein Waffenstillstand oder ein Friedensschluss unter Einsatz welcher Kräfte, Mittel und technischer Fähigkeiten abgesichert werden kann. Cluster 3 untersucht Friedensvorstellungen und Verhandlungsstrategien im Vergleich: Welche Vorstellungen zur Kriegsbeendigung bzw. zum Frieden, damit auch zu Anforderungen an Friedensabkommen, werden von Politikern und Diplomaten in der Ukraine debattiert? Welche Einflüsse könnten dazu führen, dass Russland zu substanziellen Zugeständnissen bereit ist? Geplante Ergebnisse sind sechs Fachaufsätze, ein Sammelband und Transfer-Beiträge für die Politik, die Medien und die politische Bildung.

Abstract

How can the war against Ukraine be thought of from a politically sustainable end? The aim of the project is to identify conditions for ending wars. The key question of the project is: How do ideas of peace influence the path to ending war? The aim of the project is (1) to identify requirements for peace agreements and future peacekeeping; (2) to draw lessons for negotiations from Russia’s conflict behavior; (3) to develop options, strategies, scenarios and possible formats for interim solutions; and (4) to work out contours for the future European security order. The project systematizes experiences of war termination and formulates requirements for a sustainable peace. The project builds a bridge between international law, political science, peace and conflict research as well as security research and includes female colleagues from the conflict region.

In the debates on the war against Ukraine, there are hardly any ideas about end states. It is unclear what victory or defeat of one side or the other or a „compromise“ could mean. A negotiated end to the war based on a formal peace agreement is currently not in sight. At the same time, however, the legal, political and humanitarian challenges will increase with the duration of the international armed conflict. Neither side is likely to achieve its war aims with a one hundred percent victorious peace, and an external dictated peace seems out of question.

Wars are fought on the battlefield, but the underlying conflicts can only be resolved at the negotiating table and lasting peace can only be achieved through political dialog. The project assumes that peace negotiations „in good faith“ with the political leadership in Russia are currently not possible or would not lead to a stable agreement. In turn, pressuring Ukraine to make concessions at the negotiating table would jeopardize its sovereignty and statehood and could lead to the political, legal, economic and cultural fragmentation of the country in the long term.

The project is based on three overarching assumptions. The first is that perceptions of the outcome of the war influence the end to the war to which the actors involved align themselves. Secondly, negotiations on ending the war gain momentum if there are prospects that commitments will be honored. Finally, war termination negotiations will start with suboptimal partial outcomes and „islands of agreement“.

The project consists of three clusters that build on each other: Cluster 1 formulates claims to peace agreements under international law. Cluster 2 examines under which political and legal conditions a ceasefire or a peace agreement can be secured and which forces, means and technical capabilities are required. Cluster 3 examines ideas of peace and negotiation strategies in comparison: What ideas on ending the war and which requirements for peace agreements are being debated among politicians and diplomats in Ukraine? What influences could lead to Russia being prepared to make substantial concessions? The planned results are six specialist articles, an anthology and transfer contributions for politics, the media and political education.

Link to: Vertrauensbildende Maßnahmen als Instrument der Cyberdiplomatie Link to: Vertrauensbildende Maßnahmen als Instrument der Cyberdiplomatie Vertrauensbildende Maßnahmen als Instrument der Cyberdiplomatie Link to: Neue Förderlinie 2024 Link to: Neue Förderlinie 2024 Auf dem Bild ist eine stilisierte erdkugel zusehen.© DSFNeue Förderlinie 2024
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