Forschungseinrichtung: Fakultät der Sozial- u. Wirtschaftswissenschaften, Universität Bamberg
Projektleitung: Prof. Dr. Thomas Gehring,
Laufzeit: 4 Monate, Februar 2012 – Mai 2012
Dörfler, Thomas (2016): Security Council Sanctions Committees: From power-based to rule-based decision-making? Dissertation. Universität Bamberg. Zur Publikation.
Stollenwerk, Eric; Dörfler, Thomas; Schibberges, Julian (2016): Taking a New Perspective. Mapping the Al Qaeda Network through the Eyes of the UN Security Council. In: Terrorism and Political Violence 28 (5), S. 950–970. Zur Publikation.
Dörfler, Thomas; Gehring, Thomas (2015): Wie internationale Organisationen durch die Strukturierung von Entscheidungsprozessen Autonomie gewinnen. Der Weltsicherheitsrat und seine Sanktionsausschüsse als System funktionaler Ausdifferenzierung. In: Politische Vierteljahresschrift 49, Sonderheft, S. 30–56. Zur Publikation.
Dorsch, Christian; Dörfler, Thomas (2014): Organized Hypocrisy of the International Community: An Institutionalist Explanation of the UN Security Council’s Contradictory Activity on Darfur. In: Zeitschrift für Genozidforschung 15 (1-2), S. 8–31. Zur Publikation.
Gehring, Thomas; Dörfler, Thomas (2013): Division of Labor and Rule-based Decision-making within the UN Security Council. The Al-Qaida/Taliban Sanctions Regime. In: Global Governance: A Review of Multilateralism and International Organizations 19/2013, S. 567-587. Zur Publikation.
Als wohl wichtigste globale Organisation zum Schutz von Weltfrieden und internationaler Sicherheit ist der Weltsicherheitsrat mit außerordentlichen Machtbefugnissen ausgestattet. Im Rahmen seiner Sanktionsregime errichtet der Rat vielfach komplexe Governance-Strukturen, die über einen längeren Zeitraum existieren, vielfältige Einzelmaßnahmen umfassen und dabei fortlaufend erheblichen Entscheidungsbedarf hervorrufen. Da der Rat als politisches Organ diesen Bedarf nicht vollständig selbst erfüllen kann, überträgt er zunehmend wichtige Entscheidungsfunktionen auf seine Sanktionsausschüsse. Diese Entscheidungen erlangen erhebliche friedenspolitische Bedeutung, weil sie Einfluss auf die humanitäre Situation in Zielländern oder auf die Freizügigkeit von Zielpersonen nehmen.
Trotz der umfangreichen Literatur zum Weltsicherheitsrat fehlt bislang eine systematische Analyse der Folgen, die durch die Einrichtung von Sanktionsausschüssen hervorgerufen werden. Übersehen wird bislang weitestgehend, dass durch die Einsetzung von Sanktionsausschüssen ein mehrstufiger, in sich differenzierter Entscheidungsprozess entsteht, der geeignet ist, den Weltsicherheitsrat von einer Bühne für politische Großmachtentscheidungen in eine komplexere Governancestruktur zu überführen.
Um diese Forschungslücke zu schließen, soll anhand geeigneter Fälle untersucht werden, ob und auf welche Weise die Einsetzung entscheidungsbefugter Sanktionsausschüsse die im Weltsicherheitsrat vorherrschende Entscheidungslogik beeinflusst, die im wesentlichen der jeweils aktuellen Machtverteilung unter den Mitgliedern folgt. Zudem soll erfasst werden, wie sich diese Entwicklung auf die Entscheidungsinhalte auswirkt.
Vor diesem Hintergrund soll im Rahmen des Pilotprojekts exemplarisch der Frage nachgegangen werden, ob, wie und mit welchen Folgen der Weltsicherheitsrat die von ihm errichteten Al-Qaida/Taliban-Sanktionsausschüsse zur Listung terrorverdächtiger Personen und Vereinigungen durch Setzung inhaltlicher und verfahrensbezogener Kriterien steuert. Im Zentrum der Pilotstudie steht die Frage, inwieweit die im Zeitverlauf zu beobachtende mehrfache Veränderung des Sanktionsregimes (auch) auf Probleme zurückzuführen ist, die durch die Entscheidungstätigkeit des Ausschusses oder die Arbeitsteilung zwischen Rat und Ausschuss hervorgerufen werden. Im Rahmen der dafür notwendigen Datenerhebungsoll über den thematisch begrenzten Fokus der Pilotstudie hinaus auch die empirische Umsetzbarkeit des Gesamtprojekts geprüft werden.