Publikationen
Stodiek, Thorsten (2004): The Police Component of Post-conflict Security Sector Reform. In: ZEI (Ed.), SOE-Monitor: Security Sector Reform in South Eastern Europe, 4 (1), 4-6. Zur Publikation.
Stodiek, Thorsten (2004): Nachkrieg auf dem Balkan: Die Rolle internationaler Polizeimissionen bei der Friedenskonsolidierung. In: Christopher Weller/Ulrich Ratsch/Reinhard Mutz/Bruno Schoch/Corinna Hauswedell (Hrsg.): Friedensgutachten 2004. Münster, 209-217. Zur Publikation.
Stodiek, Thorsten (2004): Die OSZE und der Aufbau multiethnischer Polizeien auf dem Balkan. In: Impulse für Friedensforschung und Politik. Stand und Weiterentwicklung der Stiftungsaktivitäten. Forum DSF Nr. 2. Osnabrück, 51-56. Zur Publikation.
Stodiek, Thorsten (2005): Der Aufbau multiethnischer demokratischer Polizeien auf dem südwestlichen Balkan. In: Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2004/2005. Hrsg. von Martin H.W. Möllers und Robert Chr. Van Ooyen. Frankfurt am Main, 427-440. Zur Publikation.
Stodiek, Thorsten: Friedenskonsolidierung mit polizeilichen Mitteln. Die Herausforderungen der Kosovo-Mission. In: Reader Sicherheitspolitik . Instrumente internationaler Sicherheit. 3. Überblick/Diskussion. Thema: Friedenskonsolidierung mit polizeilichen Mitteln. Hrsg. vom Streitkräfteamt/Informations- und Medienzentrale der Bundeswehr. Nr. 08/05. S. 9-16.
Stodiek, Thorsten; Zellner, Wolfgang (2005): Der aufbau multiethnischer Polizeien auf dem Balkan. Eine Erfolgsbilanz mit Einschränkungen. In: Die Friedenswarte Band 80 (1-2). Berlin, 83-111. Zur Publikation.
Stodiek, Thorsten (2006): The OSCE and the Creation of Multi-Ethnic Police Forces in the Balkans. CORE Working Paper 14. Hamburg. Zur Publikation.
Stodiek, Thorsten (2006): Der Aufbau multiethnischer demokratischer Polizeien auf dem südwestlichen Balkan (Zweitabdruck). In: Europäisierung und Internationalisierung der Polizei. Hrsg. von Martin H.W. Möllers und Robert Chr. Van Ooyen. Frankfurt am Main. Zur Publikation.
Stodiek. Thorsten; Zellner, Wolfgang (2007): The Creation of Multi-Ethnic Services in Western Balkans: A Record of Mixed Success. Forschung DSF No. 8. Osnabrück: Deutsche Stiftung Friedensforschung. Zur Publikation.
weitere Informationen
http://www.core-hamburg.de
Zusammenfassung
Im Rahmen der Post-Conflict-Rehabilitation-Aktivitäten der OSZE kommt den Polizeikomponenten der Missionen eine stetig wachsende Bedeutung zu. Für einen nachhaltigen Friedensprozess ist dabei neben der Überwachung lokaler Polizeien im Hinblick auf (menschen-)rechtskonformes Handeln die Reform bzw. der völlige Neuaufbau einer demokratisch-rechtsstaatlichen Polizei erforderlich. Die lokale Polizei muss beim Abzug der internationalen Sicherheitskräfte den Willen und die Fähigkeit besitzen, Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, demokratische Institutionen zu schützen und konsequent gegen Korruption, organisierte Kriminalität und Terrorismus vorzugehen. Die Fähigkeit zur Gewährleistung der inneren Sicherheit ist schließlich auch eine der Grundvoraussetzungen für die sozio-ökonomische Stabilisierung von Krisenregionen.
Im Rahmen der Polizeireform stellt der Aufbau ethnisch gemischter Polizeien in multiethnischen Gesellschaften eine besondere Herausforderung dar. In einem Umfeld, das von „ethnisch“ motiviertem Hass und Misstrauen innerhalb der Bevölkerung geprägt ist, müssen Polizeikräfte aus Angehörigen aller Bevölkerungsgruppen zusammengesetzt sein. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass die Bevölkerungsgruppen – zumindest die Minderheiten – kein Vertrauen in die Sicherheitskräfte finden und entweder flüchten oder zur Selbstjustiz übergehen.
Die bisherigen OSZE-Polizeimissionen in Ostslawonien, Kosovo, Süd-Serbien und Mazedonien sowie die UN-Polizeimission in Bosnien-Herzegowina und der WEU-Polizeieinsatz in Mostar zeigen, dass die Aufgabe des Aufbaus ethnisch gemischter Polizeien nach einem Bürgerkrieg äußerst komplex ist.
Ziel des Forschungsprojektes ist es daher, durch eine fundierte vergleichende Analyse der OSZE-Polizeimissionen im Kosovo, in Südserbien (Presevotal) und in Mazedonien und der Polizeimissionen der UNO in Bosnien-Herzegowina und der WEU in Mostar zum „Lessons learned“-Prozess in der OSZE beizutragen. Anhand der Ergebnisse der komparativen Fallanalysen sollen Schlussfolgerungen für die Entwicklung eines Konzepts „demokratischer und rechtsstaatlicher Polizeireformen“ in Bürgerkriegsregionen des OSZE-Raums gezogen werden. Das Konzept soll Antworten auf die folgenden Fragestellungen geben:
- Wie können ehemalige Polizisten und Kombattanten in eine neue Polizei übernommen und Angehörige der Bevölkerungsminderheiten in diese Polizei integriert werden?
- Welche Maßnahmen sind geeignet, bei der Bevölkerung für Vertrauen in die neue Polizei zu werben?
- Wie können die Polizeiapparate entpolitisiert und vor künftiger Politisierung geschützt werden?
- Welche Polizeimodelle und Rechtsstandards können als einheitliche Grundlage für Polizeireformen in OSZE-Staaten mit unterschiedlichen Polizei- und Rechtstraditionen herangezogen werden?
- Wie kann die Polizeireform mit der gleichzeitigen unumgänglichen Reform des Justiz- und Strafvollzugswesens kombiniert sowie im Hinblick auf ihre Nachhaltigkeit gegen den Druck von Organisierter Kriminalität und Korruption geschützt werden.
- Wie sollten Lehrpläne aussehen?
- Welche Zeiträume müssen erfolgversprechende Polizeiausbildungsmissionen mindestens umfassen?
- Welche materiellen, finanziellen und personellen Ressourcen sind unerlässlich?
- Welche Mittel muss die OSZE bereit halten?