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Auf dem Bild ist das Logo der Stiftung in klein abgebildet.Targeting: How the USA and EU Use Individual Sanctions (INSA)

Projektleitung: Prof. Dr. Christian von Soest, German Institute for Global and Area Studies (GIGA)
Projekttyp: Profilprojekt
Fördersumme: 149 Tsd. Euro
Laufzeit: 30 Monate

Publikationen

Projekthomepage beim GIGA

von Soest, Christian. 2024. Sanktionen: Mächtige Waffe oder hilfloses Manöver? Frankfurt: Frankfurter Allgemeine Buch.

von Soest, Christian. 2024. International Actors and Autocratization. In The Routledge Handbook of Autocratiztion, Hrsg. Aurel Croissant und Luca Tomini, 253-266, London: Routledge.

von Soest, Christian. 2024. Pressure Proofing: How Authoritarian Regimes Respond to Sanctions. In Research Handbook on Authoritarianism, Hrsg. Natasha Lindstaedt und Jeroen J.J. den Bosch, 300-315, Cheltenham: Edward Elgar Publishing.

von Soest, Christian. 2024. Die Zukunft der Sanktionen. In: Internationale Politik, 79/01. Link.

Zusammenfassung

Individuelle Sanktionen sind zu einem häufig angewandten Instrument geworden, mit dem westliche Mächte Herausforderungen für den internationalen Frieden und die Sicherheit begegnen. Die Vereinigten Staaten (USA) und die Europäische Union (EU) als die wichtigsten bilateralen Sanktionierenden setzen Personen und Organisationen auf Sanktionslisten, um sie für die Beteiligung an bewaffneten Konflikten, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder die Verletzung von Menschenrechten zur Rechenschaft zu ziehen, und prägen damit gleichzeitig den weltweiten Trend zur Individualisierung von Verantwortlichkeit. INSA analysiert und vergleicht systematisch die Sanktionsentscheidungen der USA und der EU. Die wichtigsten Forschungsfragen des Projekts lauten: (1) Welche Personen und Organisationen werden als Sanktionsziele ausgewählt und „gelistet“? (2) Wie werden diese Personen und Organisationen identifiziert? Und (3) Warum werden bestimmte Personen und Organisationen von den USA und der EU als Sanktionsziele ausgewählt?

Die Sanktionslisten der USA und der EU sind inzwischen Hunderte von Seiten lang. Die Anwendung der individuellen Sanktionen variiert jedoch erheblich: So verhängten die USA und die EU nach Russlands völkerrechtwidriger Invasion in die Ukraine im Februar 2022 umgehend mehrere Sanktionspakete gegen russische Staatsangehörige und Einrichtungen. Dennoch gibt es große Diskrepanzen zwischen beiden Sanktionierenden, insbesondere was die Zahl der „gelisteten“ Personen und Einrichtungen sowie der sogenannten Oligarchen mit Verbindungen zum Kreml betrifft. Wir sind derzeit nicht in der Lage, diese Unterschiede bei der Auswahl der Sanktionsziele systematisch zu erklären, weder in diesem Fall noch in anderen.

Um diese Lücken überwinden zu helfen, entwickelt und verwendet INSA ein theoretisches Modell, das vier Elemente beinhaltet: (1) auslösende Ereignisse, (2) unterschiedliche Bedrohungen für Frieden und Sicherheit, (3) Merkmale der Sanktionierenden und (4) Zielcharakteristika. Empirisch wird das Projekt ein multimethodisches Forschungsdesign anwenden, das die Vorteile statistischer Analysemethoden mit einer eingehenden Untersuchung der Überlegungen von Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern verbindet. In einem ersten Schritt wird INSA eine computergestützte Textanalyse der US- und EU-Sanktionslisten durchführen, um eine Datenbank zu Anzahl und Position der gelisteten Personen und Organisationen zu erstellen. Dies dient als Grundlage, um die Sanktionsmuster mithilfe einer multivariaten Analyse eingehend zu untersuchen. Im ergänzenden zweiten Schritt wird eine qualitative Analyse die Entscheidungsprozesse rekonstruieren, die den Listeneintragungen in vier ausgewählten Sanktionsregimen zugrunde lagen. Darüber hinaus wird das Forschungsprojekt untersuchen, ob die Listungen von den Vereinten Nationen mandatiert wurden und in welchem Verhältnis die Sanktionierung von Einzelpersonen und Organisationen steht.

Abstract

Individual sanctions have become a go-to instrument with which Western powers confront challenges to international peace and security. Shaping the trend of individualizing accountability, the United States (USA) and the European Union (EU) as the main bilateral global sanction senders list individuals and entities to hold them accountable for the instigation of armed conflict, the proliferation of weapons of mass destruction, or the violation of human rights. INSA seeks to systematically analyze and compare the listing decisions of the USA and the EU. The project’s principal research questions are: (1) Which individuals and entities are selected as targets and put on sanctions lists? (2) How are these individuals and entities selected? And (3) Why are specific individuals and entities selected as sanction targets by the USA and EU?

The US and EU sanctions lists are now hundreds of pages long. However, the use of individual sanctions varies considerably: For instance, the US and the EU swiftly imposed repeated sanctions packages on Russian nationals and entities to counter the country’s February 2022 military invasion of Ukraine. Yet major discrepancies between senders remain, namely when it comes to the number of listed individuals and entities as well as of listed so-called oligarchs with close links to the Kremlin. We are currently unable to systematically account for this variance in the selection of individual sanctions targets either in this case or beyond.

To help overcome these shortcomings, INSA will use and further develop an original theoretical model that incorporates (1) trigger events, (2) issue areas, (3) sender traits, and (4) target characteristics within one unified framework. Empirically, the project will apply a multimethod research design that combines the advantages of broad statistical comparisons with in-depth investigation of decision-makers’ considerations. In its first analytical step, INSA will use computational text analysis of US and EU sanctions lists to construct a database on the number and position of listed individuals and entities. This will allow for the tracking of the dynamic listing patterns and for multivariate analysis of the factors that shape the listings. In the complementary second analytical step, qualitative analysis will help reconstruct the decision-making processes that drive the listings in four sanctions regimes. Qualitative interviews will focus on how listing decisions are made. In addition, the project will investigate whether listings are mandated by the United Nations as well as the relationship between individual and entity listings.

Internationaler Workshop
„The Use and Effects of (Individual) Sanctions“

Am 21. und 22. November 2024 fand ein Workshop mit 19 Teilnehmenden aus den USA, Schweden, Australien und Deutschland statt. Veranstaltet wurde das Event vom German Institute for Global and Area Studies (GIGA) in Berlin (und online), unter der Leitung von Prof. Dr. Christian von Soest, gefördert wurde es von der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF). Kerngedanke des Workshops war es, aktuelle Theorien und empirische Untersuchungen zu individuellen und sektoralen Sanktionen in einen Dialog zu bringen. In fünf Panels wurden 14 wissenschaftliche Paper präsentiert und diskutiert. Die Panels behandelten Themen wie die Messung von Individualsanktionen, die Auswirkungen von Sanktionen auf Unternehmen, den Einfluss der öffentlichen Meinung auf die Nutzung von Zwangsmitteln, und Sanktionen gegen Verbündete.

GIGA Talk
„Die Zukunft von Sanktionen nach den US-Wahlen“

Am Abend des 21. Novembers 2024 fand im Rahmen des Workshops ein GIGA Talk zur Zukunft der Sanktionen nach den US-Wahlen stand. Hochrangige Experten und Expertinnen, unter anderem aus dem Auswärtigen Amt, diskutierten die zunehmende Bedeutung von Sanktionen als außenpolitischem Instrument. Themen waren die transatlantische Zusammenarbeit, neue Trends im Sanktionsdesign sowie die internationale Legitimation solcher Maßnahmen.


© GIGA

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