Projektleiter: Dr. Oliver Meier
Projektbearbeitung: Katarzyna Kubiak
Projekttyp: Standardprojekt
Fördersumme: 100 Tsd. Euro
Laufzeit: 24 Monate
Kubiak, Katarzyna; Meier, Oliver (2015): Updating NATO’s nuclear posture: Necessary? Feasible? Desirable? European Leadership Network. Zur Publikation.
Meier, Oliver (2015): Deutschland und die nukleare Abschreckung. Zwischen Ächtung und Aufwertung von Atomwaffen. Berlin: SWP Aktuell. Zur Publikation.
Dickow, Marcel; Kubiak, Katarzyna; Meier, Oliver; Paul, Michael (2016): Deutschland und die Nato-Raketenabwehr. Zwischen Anpassungsbedarf und Beharrungsvermögen. Berlin: SWP aktuell. Zur Publikation.
Dickow, Marcel; Kubiak, Katarzyna; Meier, Oliver; Pau, Michael (2016): „Germany and NATO Missile Defence. Between Adaptation and Persistence”, SWP Comments 22, April 2016. Publication.
Kubiak, Katarzyna (2016): „Missile Defense and Nuclear Arms Control, in: Oliver Meier, Elisabeth Suh (eds.) Reviving Nuclear Disarmament Paths Towards a Joint Enterprise, FG03-WP No 06, Dezember 2016, 22-23. Zur Publikation.
Kubiak, Katarzyna (2017): A strategic culture analysis of German ballistic missile defense policy. In: Journal Comparative Strategy 36 (4), 333-353. Zur Publikation.
Kubiak, Katarzyna (2017): Raketenabwehr: Potentiale einer Kooperation mit Russland. Stiftung Wissenschaft und Politik. SWP-Studie 13. Berlin. Zur Publikation.
Problemstellung und forschungsleitende Fragen
Pläne zum Aufbau von Raketenabwehrsystemen haben bestehende zwischenstaatliche Konkurrenzen in Europa verschärft, insbesondere zwischen Russland und den USA, bzw. der NATO. Neben divergierenden Interessen, unterschiedlichen technologischen und finanziellen Kapazitäten beeinflussen auch Vorannahmen über die Anwendung militärischer Gewaltmittel die Kooperation zwischen Staaten. Der Einfluss strategischer Kulturen kann den Aufbau kooperativer Sicherheitsstrukturen befördern oder ihm entgegenwirken. Unter welchen Umständen und wie diese Einflussnahme stattfindet, ist aber bisher kaum untersucht. Dieses Projekt analysiert am Beispiel Raketenabwehr, wie Leitbilder die Möglichkeit einer besseren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa beeinflussen.
Theoretisch-methodische Grundlegung des Vorhabens
Untersuchungsgegenstand sind Anstrengungen zum Aufbau von Raketenabwehr-kapazitäten in Europa in drei Staaten. Deutschland als europäische Mittel- und Zivilmacht hat ein Interesse am Aufbau integrativer und kooperativer Sicherheitsstrukturen. Russland sieht die internationale Politik vor allem aus einer machtpolitischen Perspektive. In den USA hingegen konkurrieren unterschiedliche Konzeptionen – vereinfacht gesprochen ein liberales Leitbild, in dem die USA als kooperativer Partner in der internationalen Gemeinschaft agiert vs. ein konservatives Leitbild von den USA als Hegemon – miteinander. Ziel des Projekts ist eine Generierung von Aussagen darüber, wie diese Leitbilder die Möglichkeit der Zusammenarbeit beeinflussen.
Im Rahmen dieses Vorhabens soll zunächst analysiert werden, welchen Einfluss strategische Kulturen in Deutschland, Russland und den USA auf die Politik dieser Staaten im Problemfeld Raketenabwehr von 1991-2013 gehabt haben. Eine Beschreibung der Raketenabwehrpolitiken in vier für die Kooperation entscheidenden Politikfeldern (Verteidigung, Politik, Wirtschaft, Rüstungskontrolle) bildet die Basis der Untersuchung (unabhängige Variable). Die unterschiedlichen Leitbilder der drei Staaten (intervenierende Variable) werden in ihren Auswirkungen auf die Raketenabwehrpolitiken beschrieben. Abschließend sollen die Untersuchungsergebnisse auf den Zeitraum 2014-15, d.h. die Diskussion über Raketenabwehr vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts angewendet werden.
Relevanz für die Friedens- und Konfliktforschung und Originalität des Vorhabens
Aus Sicht der Friedens- und Konfliktforschung leistet dieses Projekt einen Beitrag zur Debatte um den Einfluss von normativen Vorannahmen auf außen- und sicherheitspolitische Entscheidungsprozesse. Bisher ist die Bedeutung solcher Faktoren vornehmlich mit Blick auf Inhalt und Form von politischen Entscheidungsprozessen zur militärischen Gewaltanwendung untersucht worden. Die friedenspolitisch wichtigere und für die deutsche Außenpolitik relevantere Frage nach dem Einfluss von Leitbildern auf Möglichkeiten der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit wurde bisher kaum analysiert.
Gerade vor dem Hintergrund des aktuellen Konflikts zwischen der NATO und Russland – der durch Differenzen über den Aufbau von Raketenabwehrsystemen weiter verschärft wird – ist diese Frage relevant. Ihre Klärung kann dazu beitragen, dass politische Entscheidungsträger die Möglichkeiten und Grenzen der Zusammenarbeit beim Aufbau defensiver Waffensysteme klarer beurteilen.
Arbeitsbericht
Im Rahmen des zweijährigen Forschungsprojekts „Sicherheitskooperation und strategische Kultur: Möglichkeiten und Hindernisse internationaler Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr“ wurde am Beispiel Raketenabwehr untersucht, wie Leit- und Weltbilder Möglichkeiten der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit beeinflussen. Dazu wurden die Raketenabwehrpolitiken von Deutschland, Russland und den Vereinigten Staaten im Zeitraum vom 1991-2013 aufgearbeitet und die strategischen Kulturen der drei Länder analysiert. Aufbauend auf den Befunden dieser Erhebungen wurde die Kooperationsbereitschaft beim Aufbau von Raketenabwehrkapazitäten zwischen den USA und Russland einerseits sowie den USA und Deutschland andererseits beschrieben.
Kooperation bei der Raketenabwehr kann Konkurrenzen zwischen Russland und den USA, bzw. innerhalb der NATO mindern. Unterschiedliche strategische Kulturen tragen jedoch dazu bei, dass Raketenabwehrsysteme bestehende Konkurrenzen verschärft haben, vor allem zwischen der NATO/den USA und Russland. Dafür sind zwei Gründe verantwortlich. Erstens haben die USA, Russland und Deutschland ein unterschiedliches Verständnis bezüglich der Ziele von Raketenabwehrsystemen. Zweitens gibt es divergierende Auffassungen über die Inhalte einer möglichen Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr.
Angesichts dieser Unterschiede und der aktuellen Konfliktlage, empfiehlt es sich kurzfristig möglichst niedrigschwellige Formen der Zusammenarbeit ins Auge zu fassen und ambitioniertere Möglichkeiten der Kooperation langfristig zu denken. Deutschland als wichtiger Akteur in der NATO und in der EU kommt eine Schlüsselrolle zu, wenn es darum geht das Konfliktpotenzial von Raketenabwehrsystemen zu minimieren.
Im Rahmen des Projekts ist die Bedeutung des Aufbaus eines NATO-Raketenabwehrsystems für Fortschritte bei Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung umfassend aufgearbeitet worden. Die Vermittlung der Forschungsergebnisse erfolgte unter anderem durch Fachgespräche im Deutschen Bundestag, einen gemeinsam mit dem Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr (ZInfoABw) organisierten Workshop für Bundestagsmitarbeiter, einen Transferworkshop zum Projektende, mehrere Roundtables mit Entscheidungsträgern in Brüssel und Berlin sowie Konferenzvorträge im In- und Ausland. Die empirischen und theoretischen Ergebnisse wurden in einer SWP-Studie sowie einem begutachteten englischsprachigen Beitrag in der Zeitschrift Comparative Strategy veröffentlicht.
Hinzu gingen aus dem Projekt mehrere policy-orientierte SWP-Publikationen hervor, u.a. ein SWP-Aktuell/Comments, ein Beitrag zu einem SWP-Working Paper und zwei SWP „Kurz gesagt“.