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Auf dem Bild ist das Logo der Stiftung in klein abgebildet.Machbarkeitsstudie über „Technische Vertrauensbildende Maßnahmen“ zur Stärkung des Biowaffenübereinkommens

Projektleitung: Prof. Dr. Wolfgang Streit und Dr. rer. nat. Mirko Himmel, Institut für Pflanzenwissenschaften und Mikrobiologie Abt. Mikrobiologie und Biotechnologie, Universität Hamburg
Projekttyp: Profilprojekt
Fördersumme: 149 Tsd. Euro
Laufzeit: 30 Monate

Machbarkeitsstudie über „Technische Vertrauensbildende Maßnahmen“ zur Stärkung des Biowaffenübereinkommens

Projektleitung: Prof. Dr. Wolfgang Streit und Dr. rer. nat. Mirko Himmel, Institut für Pflanzenwissenschaften und Mikrobiologie Abt. Mikrobiologie und Biotechnologie, Universität Hamburg
Projekttyp: Profilprojekt
Fördersumme: 149 Tsd. Euro
Laufzeit: 30 Monate

Zusammenfassung 

Das Biowaffenübereinkommen (BWÜ) von 1975 ist ein internationaler Abrüstungs- und Rüstungskontrollvertrag zum Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung oder Weitergabe von biologischen und Toxin-Waffen. Es ist der erste Vertrag, der eine ganze Waffenkategorie unter Verbot stellt. Allerdings fehlt dem BWÜ, anders als dem Chemiewaffenübereinkommen, ein vertraglich vereinbartes Verifikationsregime zur Überprüfung der Vertragstreue der Mitgliedsstaaten. Alle Bemühungen, einen rechtlich verbindlichen Überprüfungsmechanismus nachträglich zu implementieren, sind bisher gescheitert. Dies führte zur Suche nach alternativen Instrumenten wie den politisch, aber nicht rechtlich verbindlichen Vertrauensbildenden Maßnahmen (VBM). Das sind jährlich einzureichende, formularbasierte Deklarationen durch die Vertragsstaaten. Die stark unterschiedliche Qualität der Deklarationen und die relativ geringe Einreichungsrate von unter 50% lassen dieses Instrument als weniger effektiv erscheinen. Weitere Ansätze wie die freiwillige Durchführung von Transparenzbesuchen in BWÜ-relevanten Einrichtungen sollen einer verbesserte Vertrauensbildung zwischen den Mitgliedsstaaten dienen, keiner dieser Ansätze aber reicht an den Umfang eines Verifikationsprotokolls heran.

Wissenschaftlich-technische Vorschläge für die Ausgestaltung eines Überprüfungsmechanismus wurden 1993 durch die VEREX-Expertengruppe in einem Bericht vorgelegt und bildeten die Grundlage für Verhandlungen über ein rechtlich verbindliches Zusatzprotokoll zum BWÜ, die allerdings im Jahr 2001 überraschend scheiterten. Eine Wiederaufnahme der Verhandlungen ist seit zwei Jahrzehnten nicht gelungen, so dass die VBM der einzige durch die Vertragsstaaten etablierte Transparenzmechanismus sind. Das von der DSF geförderte Profilprojekt setzt hier an und verfolgt im Rahmen der geplanten Machbarkeitsstudie drei wesentliche Ziele:

  • Etablierung einer biochemischen Analysemethode zur Charakterisierung mikrobieller Kultivierungsansätze
  • Entwicklung eines Vorschlagkatalogs für mögliche „Technische Vertrauensbildende Maßnahmen“ (TVBM) für das BWÜ aufbauend auf den etablierten Methoden
  • Evaluierung des Einsatzpotenzials der TVBM für rüstungskontrollpolitische Aufgaben durch eine interdisziplinär zusammengesetzte Expertengruppe

Die Anwendbarkeit von TVBM könnten zunächst in einem freiwilligen Rahmen ähnlich wie bei den Transparenzbesuchen im Rahmen von Übungen der Vertragsstaaten untersucht werden. Gesamtziel ist, aufbauend auf konkreten technischen Lösungsvorschlägen für TVBM und potenzielle Verifikationsmaßnahmen den politischen Diskurs im BWÜ beratend zu begleiten und neue Impulse zur Stärkung des BWÜ zu liefern.

Abstract

The Biological Weapons Convention (BWC) of 1975 is an international disarmament and arms control treaty prohibiting the development, production, stockpiling or transfer of biological and toxin weapons. It is the first treaty to ban an entire category of weapons. However, unlike the Chemical Weapons Convention, the BWC lacks a treaty-based verification regime to check Member States‘ compliance with the treaty. All efforts to implement a legally binding verification mechanism have failed so far. This led to the search for alternative instruments such as the politically but not legally binding Confidence Building Measures (CBMs). These are form-based declarations to be submitted annually by BWC States Parties. The highly variable quality of the declarations and the relatively low submission rate of less than 50% make this instrument appear less effective. Other approaches, such as the voluntary implementation of transparency visits to BWC-relevant facilities, are intended to improve confidence-building between the Member States, but none of these approaches come close to the scope of a verification protocol.

Scientific and technical oriented proposals for the design of a verification mechanism were presented in a report by the VEREX expert group in 1993 and formed the basis for negotiations on a legally binding additional protocol to the BWC, which, however, unexpectedly failed in 2001. A resumption of negotiations has not succeeded for two decades, making CBMs the only transparency mechanism established by States Parties. Here, the DSF-funded profile project comes in and pursues three main goals within the framework of the feasibility study:

  • Establishment of a biochemical analysis method to characterise microbial cultivation approaches.
  • Development of a proposal catalogue for possible „Technical Confidence Building Measures“ (TVBM) for the BWC based on the established methods
  • Evaluation of the application potential of TVBM for arms control policy tasks by an interdisciplinary group of experts.

The applicability of TVBMs could initially be investigated in a voluntary framework similar to the transparency visits in the context of State Party exercises. The overall objective is to accompany the political discourse in the BWC in an advisory capacity, building on concrete technical proposals for solutions for TVBM and potential verification measures, and to provide new impulses for strengthening the BWC.

Datensatzprojekt zur mehrdimensionalen Messung von Militarisierung (3M-Data...Forensic Measurements in Reactors for Nuclear Disarmament Verification: A New...
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