Projektleiter: Dr. Dirk Peters, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und Dr. Patrick Mello, TU Dresden
Projekttyp: Tagungsförderung
Fördersumme: 11 Tsd. Euro
Veranstaltung: Frankfurt a.M., 22. bis 23. September 2016
Mello, Patrick A.; Peters, Dirk (2017): Parlamente in der Friedens- und Sicherheitspolitik: Parlamentarische Kontrolle von Streitkräfteeinsätzen im Licht der Forschung. In: S&F Sicherheit und Frieden 35 (2), 53-59. Zur Publikation.
Mello, Patrick A.; Peters, Dirk (2018): Parliaments in security policy: Involvement, politicisation, and influence. In: The British Journal of Politics and International Relations 20(1) 3–18 unter: Sage Journal oder DSF.
Um die Rolle des Parlaments in der Sicherheitspolitik wird immer wieder gestritten. Ist parlamentarische Beteiligung notwendig, um die demokratische Legitimität in diesem Politikfeld zu gewährleisten? Oder gehört die Sicherheitspolitik in die exklusive Kompetenz der Regierung, da dieser Bereich besondere Anforderungen an den Ablauf und die Geheimhaltung von Entscheidungen stellt? Parallel zur politischen Debatte hat sich in den letzten Jahren auch die Friedens- und Konfliktforschung der Rolle von Parlamenten in der Sicherheitspolitik zugewandt. Hier richtet sich die Aufmerksamkeit vor allem darauf, wie weitreichend Parlamente an Entscheidungsprozessen zu militärischen Einsätzen beteiligt werden. Die Forschung setzt sich aber auch zunehmend mit der Frage auseinander, ob sich parlamentarische Beteiligung an solchen Entscheidungen auf die Gestaltung der Sicherheitspolitik auswirkt und somit letztlich zu einer friedlicheren Außenpolitik führt. Damit leistet sie auch einen Beitrag zum Kernanliegen der Friedensforschung.
Das Tagungsprojekt knüpft an diese Diskussionen an. Es hat zum Ziel, aktuelle Entwicklungen zu erörtern, den Forschungsstand weiterzuentwickeln und Orientierungswissen für die politische Debatte zu generieren. Dabei weitet die Tagung den Blick über den Anfang der politischen Wirkungskette hinaus auf drei Dimensionen in der Beziehung zwischen Parlamenten und Sicherheitspolitik aus. Der Workshop ist daher entlang von folgenden Leitfragen gegliedert:
Im Hinblick auf alle drei Fragen gehen die Tagungsbeiträge über die verbreitete Sichtweise von Parlamenten als einheitlichen Akteuren hinaus, beziehen neben nationalen Parlamenten auch die supranationale Ebene mit ein und untersuchen außer der zentralen Frage von Parlamentsbeteiligung bei Militäreinsätzen auch andere Felder der Sicherheitspolitik, wie Rüstungsprojekte, Antiterrormaßnahmen oder die Überwachung der Geheimdienste.