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Auf dem Bild ist das Logo der Stiftung in klein abgebildet.Umsetzung von Kooperativen Ideen für zonale Abrüstung im Mittleren Osten/Golf

Projektleiter: Dr. Bernd Kubbig, Academic Peace Orchestra Middle East
Projekttyp: Vernetzungsförderung
Fördersumme: 2 Tsd. Euro
Veranstaltungen: Experten-Podien in Wien (8. und 10. Mai 2017) und Genf (26. 4. 2018)

Umsetzung von Kooperativen Ideen für zonale Abrüstung im Mittleren Osten/Golf

Projektleiter: Dr. Bernd Kubbig, Academic Peace Orchestra Middle East
Projekttyp: Vernetzungsförderung
Fördersumme: 2 Tsd. Euro
Veranstaltungen: Experten-Podien in Wien (8. und 10. Mai 2017) und Genf (26. 4. 2018)

Zusammenfassung

Die von der DSF mit geförderten Aktivitäten vervollständigen: Unsere Kooperativen Ideen in die Praxis umsetzen – Die Internationalen Experten-Podien in Wien (8. und 10. Mai 2017) und Genf (26. 4. 2018)

Dieses Transferprojekt fand im Fünfjahreszyklus des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NPT) als side-event im Rahmen der sog. PrepComs statt. Auf ihnen erörterte die internationale Staatengemeinschaft Vertragsbezogene Probleme und gibt gleichzeitig Track II-Initiativen wie dem Academic Peace Orchestra Middle East und dem GCSP Gelegenheit, ihre Ideen einzubringen. In unserem Falle handelte es sich um Kooperativen Ideen, die die beiden Machtzentren in der Region Mittlerer Osten/Golf betrafen: die erste ist Israel-/Ägypten bezogen – hier geht es darum, den jahrelangen Stillstand bei der Einrichtung einer regionalen Zone frei von Massenvernichtungsmitteln und ihrer Trägersysteme voranzubringen. Das zweite Zentrum ist Iran-bezogen und betrifft das Mitte 2015 unterzeichnete Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA/‘Atomabkommen mit dem Iran‘); unser Beitrag bestand hier darin, dieses historische Abkommen – ein Meilenstein in puncto Multilateralismus, Diplomatie und Kompromissfindung einzuschätzen, insbesondere, was seine positiven Auswirkungen für die Stabilität in der Region betrafen.  Alle Kooperativen Ideen wurden als Ausgaben der grünen POLICY FORUM-Reihe publiziert (siehe http://academicpeaceorchestra.com).

Das Gleiche gilt für zwei der drei Kooperativen Ideen, die im Rahmen der Zweiten NPT PrepCom in Genf am 26. April 2018 vorgestellt wurden. Auch dieses Internationale Experten-Podium war insofern inkremental ausgerichtet, als es auf die Veranstaltung des Vorjahres mit den beiden gleichen Schwerpunkten aufbaute. Drei neue Dimensionen betrafen die Tatsache, dass es, anders als auf der Ersten PrepCom,

  • Erstens, regionale Experten waren, die die wesentliche Kluft zwischen Israel (Regionale Sicherheit Zuerst!“) und vornehmlich Ägypten („Abrüstung Zuerst!“) zu überbrücken versuchten. Für Wien hatten wir absichtlich nur Fachleute von außerhalb des Mittleren Ostens/Golf eingeladen.
  • Zweitens, dass diese unkonventionellen, kompromissbereiten und nach vorne blickenden Ideen gerade nicht den sattsam bekannten, blockierenden Positionen entsprachen, die Regierungen (Track I) und viele ‚mainstream‘-Track II-Institute traditionell einnahmen.
  • Drittens, dass die JCPOA-bezogene Präsentation eine technische Ausrichtung hatte – im Fokus des weltweit anerkannten Verifikationsexperten Tariq Rauf stand die Frage, wie die beispiellosen Inspektionsauflagen für den Iran als Vertrauensbildende Maßnahmen vor allem für Saudi-Arabien gelten könnten. Angesichts der damals bereits sichtbaren politischen Gefährdung war hiermit die Hoffnung verbunden, das Abkommen retten zu können.

Abstract

Completing the DSF Co-sponsored Activities: Putting Our Cooperative Ideas into Practice – The Two international Expert Panels in Vienna and in Geneva

The two International Expert Panels took place as a side-event at the so-called First PrepCom of the review process of the Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) in Vienna on May 8 and May 10, 2017. There transfer character allowed the Academic Peace Orchestra Middle East und dem Geneva Centre for Security Policy (GCSP) to cluster the broad scope of Cooperative Ideas according to our comprehensive approach to the region with its two centers of gravity in two groups: one was Israel/Egypt-centered and regarded mainly the traditional challenge of overcoming the stalemate issues concerning the establishment of a zone free of weapons of mass destruction (WMD) and their delivery vehicles; the second center of gravity was Iran-centered and concerned the assessment and positive implications of the Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA/‘Iran Nuclear Deal’) as a landmark success of multilateralism, diplomacy, and compromise agreed upon in mid-2015.  All Comprehensive Ideas were published as POLICY FORUM issues of the green series and can be found at http://academicpeaceorchestra.com.

The same holds true for two of the three Cooperative Ideas presented by a panel as a side-event at the Second PrepCom in Geneva on April 26, 2018. Again, of this international expert panel allowed us to present our Cooperative Ideas in an incremental way, i.e. this panel built on the previous one in Vienna 2017 with the same basic focus. Yet, the Geneva side-event provided new dimensions in three respects:

  • First, two experts from the region addressed the crucial question of how to bridge the fundamental dilemma between “Disarmament First!” and “Regional Security First!” In Vienna we had deliberately discussed Cooperative Ideas by extra-regional Track II academics.
  • Second, the two regional experts provided unconventional ideas – explicitly not the same official unsuccessful mantra which we have heard over the years, in fact decades, especially from (Track I) governmental representatives.
  • Third, as to the JCPOA-related focus world-renowned verification expert Tariq Rauf (formerly IAEA) concentrated on the question of how the unprecedented restrictions and verification measures agreed upon in the endangered agreement can be used as a means of building technology-based confidence especially with respect to Saudi Arabia – in view of the delicate situation of the JCPOA this question was also to serve as a visible tool of preserving the agreement.

Fair Treatment of Persons in Police CustodyThe Past in the Present: The European Convention on Human Rights, its Historical...
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